SPI Group gewinnt Stoli-Markenstreit in Brasilien

Translations:

Brasilianisches Bundesberufungsgericht verkündet Urteil zugunsten von SPI bei langwährendem Markenstreit mit Stolichnaya

LUXEMBURG, 2. November 2017 /PRNewswire/ -- Am Dienstag, dem 31. Oktober 2017, verkündete das Bundesberufungsgericht von Brasilien ein Urteil im Fall des Stolichnaya-Markenstreits und bestätigte damit die Markenrechte der SPI Group. Das Urteil des Bundesberufungsgerichts war einstimmig: Es wurde 3-0 zugunsten von SPI gestimmt.

Dieses Urteil beschert dem russischen Staatsunternehmen FKP Sojuzplodoimport („FKP") sowie drei weiteren verbundenen Parteien eine weitere Niederlage nach mehreren Zwischenentscheidungen, u. a. auf Ebene des Kammergerichts und am Bundesgericht von Rio de Janeiro im März 2016, die ebenfalls zugunsten von SPI ausfielen. 

Laut des Urteils, das vom Berichterstatter vorgelesen wurde, (1) bietet das Urteil des russischen Gerichts vom Jahre 2001 zugunsten des russischen Staats keine ausreichende Rechtsgrundlage für die Klage der FKP in Brasilien, (2) gab es keinerlei Beweise dafür, dass VVO Sojuzplodoimport, der ursprüngliche Rechteinhaber der umstrittenen Markenrechte, heute unter dem Namen FGUP Sojuzplodoimport fortgeführt wird, und (3) sind die Forderungen sowieso laut der brasilianischen 5-Jahresfrist verjährt.

SPI Group erwartete ein positives Ergebnis in Brasilien (wie auch in mehreren anderen Gerichtsständen, in denen die FKP ähnliche Klagen eingereicht hat), da die Klagen in dem langwährenden Rechtsstreit keine Rechtsgrundlage besitzen.

SPI und deren Tochtergesellschaften besitzen in über 180 Ländern Markenrechte an Stolichnaya.

Über die SPI Group S.à r.l.
SPI Group ist ein unabhängiges Unternehmen mit einem talentierten, internationalen Team. Der Konzern hat seinen Sitz in Luxemburg und betreibt Produktionsstätten in den USA, Lettland, Mexiko, Argentinien und Spanien. Er hat sich zur Aufgabe gesetzt, ein angesehenes Portfolio an ausgewählten Premium-Getränkemarken anzubieten. Dabei kontrolliert und perfektioniert der Konzern jede Phase – vom Anbau der Zutaten bis zur Auslieferung der Produkte.

 

SOURCE SPI Group



Journalists and Bloggers

Visit PR Newswire for Journalists for releases, photos and customised feeds just for media.

View and download archived video content distributed by MultiVu on The Digital Center.

 

Get content for your website

Enhance your website's or blog's content with PR Newswire's customised real-time news feeds.
Start today.

 

 
 

Contact PR Newswire

Send us an email at info@prnewswire.co.il or call us at +972-77-2005042

 

 
 

Become a PR Newswire client

Send us an email at info@prnewswire.co.il or call us at +972-77-2005042

 

 
  1. Products & Services
  2. News Releases
  3. Contact Us